Priusfreunde.de

Nicht alles ist lustig, Australien plant lt. Presse tatsächlich eine Impfpflicht:
Zitat:
Australiens Premierminister Scott Morrison will eine Corona-Impfpflicht für die 25 Millionen Einwohner seines Landes. Die Impfung solle "so obligatorisch wie möglich sein", sagte der Regierungschef am Mittwoch dem Radiosender 3AW. Ausnahmen sollten nur aus medizinischen Gründen erfolgen.
Zitat Ende
Quelle: rp-online.de/politik/ausland/nur-wenige-...pflicht_aid-52845195

Finde ich gut. Darf in Deutschland auch gern kommen, sobald es einen ordentlich getesteten und zugelassenen Impfstoff gibt.

Gern auch in eingeschränkter Form wie die Impfpflicht gegen Masern für Kitas, so dass ohne Impfungen einfach gewisse Gemeinschaftseinrichtungen gemieden werden müssen.

Es geht mir nicht um pro/contra Impfpflicht, aber wenn ich eine Satire über angebliche Verschwörungstheoretiker mache und da die geplante Impfpflicht in Australien vorkommt, so ist dies eben keine Verschwörungstheorie sondern tatsächlicher Plan der Australischen Regierung. Selbst bei einer Satire erwarte ich mehr Sorgfalt.

tja, wenn das Wörtchen "ordentlich" nur nicht wäre ... Wer sagt das?, Wem vertraust Du dabei? Spahn? Merkel? ... Focus? ...

Nur den Reptiloidenboten.

Eine Impfpflicht ist an sehr hohe gesetzliche Hürden gebunden, bisher gibt es mWn keine entgültige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes dazu. Es gibt ledigliche eine Entscheidung das eine einstweilige Verfügung gegen eine Masernimpfpflicht abgelehnt wurde, aber da noch keine Entscheidung in der Hauptsache.
www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDo...0511_1bvr046920.html

Die Verfassungsbeschwerde ist also nicht von vornherein unbegründet und wir sprechen hier von einer Impfung die als sehr sicher gilt, seit vielen Jahren. Wie eine Entscheidung bei einem kaum getesteten Impfstoff aussehen mag?

Das mit der Verfassungsbeschwerde zeigt sehr gut, dass unser Rechtsstaat im Grunde funktioniert und Entscheidungen die unter Umständen stark in Grundrechte eingreifen nicht ohne jegliche Kontrolle bleiben, danke fuer das gute Beispiel also

Ansonsten, was haben Merkel und Spahn mit dem Focus zu tun? Letzterer ist nun nicht mehr gerade ein leuchtendes Beispiel, was Qualitätsjournalismus angeht, sondern hat sich in den letzten 10 Jahren sehr stark auf das Niveau von Axel Springer runtergearbeitet.

Während die anderen beiden nun mal Politiker sind, die eben so tun, was Politiker so tun. Aber nun mal auch nicht im Gusto einer Diktatur. Wie wir am obigen Beispiel von Priuskater nämlich gesehen haben, scheint unser Verfassungsgericht ja gut zu funktionieren und nicht mal eben so Entscheidungen im Sinne "der Maechtigen" zu treffen.

Noch funktioniert der Rechtsstaat, noch hat das Bundesverfassungsgericht die Befugnisse auch Entscheidungen gegen den Willen der Politiker zu fällen. Es fehlte in der Vergangenheit nicht an Versuchen dies zu ändern.

Zitat:
Unionspolitiker haben Kritik an der Arbeit des Bundesverfassungsgerichts geübt.
Die Richter mischten sich zu sehr in politische Fragen ein, monieren sie.
Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) bringt eine Grundgesetzänderung ins Spiel, um den Einfluss aus Karlsruhe einzudämmen.
Zitat Ende
Quelle: www.sueddeutsche.de/politik/union-kritis...esetzgeber-1.2441625

Das war 2015, wann kommt der nächste Versuch? Demokratie und Rechtsstaat sind keine Selbstläufer, da müssen wir alle fein aufpassen das wir auch in Zukunft noch eine Demokratie und einen Rechtsstaat haben. Wehe eine Partei hat mal die nötige 2/3 Mehrheit für Änderungen am GG ....

Interessant - für die freie Äußerung der Meinung gibt es offenbar eine fixe Obergrenze von 19999:

www.heise.de/news/Medienstaatsvertrag-un...-noetig-4959915.html

Aha und wo in dem Artikel steht das man seine Meinung nur bis zu einer bestimmten Höchstzuhörer/zuschauergrenze sagen darf? Es geht um Livestream und nur darum, nicht um die üblichen Youtube-Kanäle. Ein "Rezo" darf weiterhin über 3 Millionen "Klicks" auf seinem CDU-Verriss haben ohne irgendwie von den im Artikel genannten Problemen betroffen zu sein. Zumindest solange er sein bisheriges Format beibehält und nicht "live" sendet.

wenn man sagt "meinungsfreiheit ja, aber..." dann ist die meinungsfreiheit schon vorbei.

das ist wohl so einfach, dass es jedem klar sein sollte. gerade diese tage wurde wieder so offensichtlich in dem medien manipuliert, dass man die threadfrage nur bejahen kann. meldung: brennende müllcontainer im umfeld der coronademo in leipzig. tatsächlich: friedliche demo am tage, randale im linken connewitz in der nacht. wer hier NICHT über diesen umstand im bilde war, sollte seine medien prüfen.

@kurzer: beziehst Du Dich hier drauf? www.tagesschau.de/multimedia/video/video-780111.html

LG
Klaus

kurzer schrieb:
wenn man sagt "meinungsfreiheit ja, aber..." dann ist die meinungsfreiheit schon vorbei.

das ist wohl so einfach, dass es jedem klar sein sollte...
..., dass es falsch ist.

Wir haben z.B. auch "Bewegungsfreiheit, ja, aber ..." nicht in fremder Leute Wohnzimmer gegen ihren Willen.
Ist es also schon "..vorbei mit .." der Bewegungsfreiheit?
Wir leben (glücklicherweise) in einer Gesellschaft, in der den Menschen mehr als ein Recht eingeräumt wird ... und viele davon begrenzen einander.
Manchmal begrenzt sogar dasselbe Recht das Verhalten des einen gegenüber dem anderen. So müssen z.B. Christen, Atheisten, Muslime, ... hierzulande die Religionsfreiheit der anderen wahren - obwohl sie eigentlich "exklusiv glauben".

Ist eigentlich Mittelstufenwissen...

Gruß

PMueller

meinungen führen aber nicht zur einschränkung der freiheit anderer. nur taten tun das. und das worte zu taten führen wird derzeit oft fälschlich behauptet. worte führen zu konsens. verbietet man aber gedanken und worte, dann hat man was zu verbergen und fürchtet die wahrheit.

aktuell wird "hass" verboten. von höchster stelle und natürlich ohne greifbare definition. und so wird alles zu hass erklärt, was dem eigenen weltbild widerspricht. aber hass ist ein gefühl, verbieten wir als nächstes dann liebe oder erstmal nur unwohlsein?

Servus.

kurzer schrieb:
worte führen zu konsens.
Wenn es denn nur so einfach und jeder auf diesem Planeten so kompromissbereit wäre, wie du es gerade darstellst.


Grüße ~Shar~