Priusfreunde.de

Merkels Regierungssprecherin wird nun RBB Intendantin. Was für eine Vetternwirtschaft unser Land ist.

Diese Vetternwirtschaft erklärt auch, warum wir in Deutschland keine europäischen Haftbefehle ausstellen darf:


"Deutsche Staatsanwaltschaften dürfen einem Urteil des höchsten EU-Gerichts zufolge keine Europäischen Haftbefehle ausstellen. In der Bundesrepublik gebe es "keine hinreichende Gewähr für Unabhängigkeit gegenüber der Exekutive", urteilte der Europäische Gerichtshof in Luxemburg."


www.spiegel.de/panorama/justiz/eugh-deut...ellen-a-1269623.html

Ja, das liegt daran, dass die Staatsanwaltschaft gegenüber dem Justizministerium weisungsgebunden ist.

Edit: was aber auch nichts macht, denn Haftbefehle werden in Deutschland durch einen Richter ausgestellt, der wiederum nicht weisungsgebunden sondern nur an Recht und Gesetz gebunden ist.

YMMD...

Die Richter haben schon immer Recht gesprochen.
Je nach dem, was als Recht galt.
Oder gab es 1933- 1945 keine Rechtsprechung?
Oder von 1949 - 1990?

Auch da waren Urteile im Namen des Volkes.

Jeweils nachfolgende Systeme haben dann entschieden was tatsächlich Recht und was Unrecht war.
So gesehen sind Richter immer dem Recht verpflichtet. Nur die Auslegung von Recht und Gesetz ist Auslegungssache.

Das war nicht das Thema.

TF104 schrieb:
Oder gab es 1933- 1945 keine Rechtsprechung?
Gut das wir aktuell in einem demokratischen Rechtsstaat sind.

LG
Klaus

Der sich immer mehr von demokratischen Entscheidungen entfernt.
Inzwischen gibt es ja klare Aussagen das die Rechtsprechung zB. unter Corona rechtlich grenzwertig war. Man dort die Demokratie untergeordnet hat.
Jede Zeit hat sein eigenes Recht. Auch über unsere Zeit wird man in der Zukunft anders reden: So wie man heute anders redet als zB. zu Zeiten in der Deutschen Demokratischen Republik.


marratj schrieb:
Das war nicht das Thema.

Doch. Es ging um Rechtsprechung.
Und die Richter sind dem geltenden Recht verpflichtet.
Und das Justizministerium unterliegt nun mal der aktuellen Regierung. Gesetze werden auch von der aktuellen Regierung gemacht.
Und die Medien -um die es ja mal im Ursprung hier ging- sind eigentlich die 4. Gewalt im Staate und haben kritisch zu berichten. Das Machern sie seit der Ära Merkel immer weniger und wenn dann solche Personalien kommen, dann erklärt das schon einiges...
Vetternwirtschaft ist ja salonfähig. Auch bei uns.
Und das nicht zum knapp.

Ich habe bisher nur 2 Gesellschaftsordnungen erlebt, wenn man sich aber mit Zeitzeugen anderer Epochen unterhält, dann war es immer richtig. Zu diesem Zeitpunkt, auch wenn es nie unumstritten war.
Der Vorteil den wir heute haben ist eben die Nutzung anderer Medien. Wir können die andere Sicht auf die Dinge bekommen. Um eben einen anderen Blick auf die Dinge zu bekommen.
Und damit meine ich eben auch gegen unsere Medien.
Nur machen wir hier daraus lieber eine Nutzerkrise...

Die Medienkrise hält meiner Meinung nach durchaus an.
Einige Wochen sind vergangen, inzwischen gibt es immer mehr Merkwürdigkeiten rund um Nord Stream. Und die Medien?
Keine kritische Fragen an Scholz weil er davon wusste. Und weil er offenbar davon wusste auch diese Nicht Reaktion als Biden das genauso angekündigt hat?
Ich habe dazu nichts in den Medien gehört. Okay, vielleicht weil er sich nicht erinnern kann...aber ernsthaft, die deutsche Wirtschaft wird nachhaltig geschädigt und die deutschen Medien interessieren sich für andere Dinge?

Die Medien sind in einer besondern Rolle.
Promis dissen.
Aktuell versuche ich noch zu verstehen, warum zB. Ramstein tagtäglich medial so angeprangert wird.
Keine Ahnung was Till so in den Focus geschoben hat. Weil man Deutschland, Deutschland übäär... nicht mehr mitsingen soll? Ameeerikaaa ist wunderbaaar... zu kritisch ist? Weil Till auch nicht so Antirussisch ist wie man es sich wünscht? Irgendwas davon wird es schon sein um von echten Themen abzulenken.
Bei Till Schweiger war es eben die politisch unkorrekte Aussage über das E-Auto was ihn zum Ziel gemacht hat. Natürlich ohne genau das so zu benennen.

Und man muss nicht andere Themen bringen.
Dabei brauchen wir nicht mal ein Sommerloch, es gibt genug offene Fragen zu recherchieren.

@TF104: Ich stimme dir voll und ganz zu.

TF104 schrieb:
Aktuell versuche ich noch zu verstehen, warum zB. Ramstein tagtäglich medial so angeprangert wird.
Keine Ahnung was Till so in den Focus geschoben hat. Weil man Deutschland, Deutschland übäär... nicht mehr mitsingen soll? Ameeerikaaa ist wunderbaaar... zu kritisch ist? Weil Till auch nicht so Antirussisch ist wie man es sich wünscht? Irgendwas davon wird es schon sein um von echten Themen abzulenken.
Klar, sexueller Missbrauch ist kein Grund, jemanden anzuprangern. Du lebst echt in deiner ganz eigenen Welt.
Zum Nachlesen: www.deutschlandfunkkultur.de/rammstein-t...-missbrauch-102.html

Timo

Tatsächlich halte ich das für einen vorgeschobenen Grund, denn wir reden hier ja nicht von der heilen Schlagerwelt. Das die ihr Image auch Leben ist doch klar.
Auch die Frage nach dem was Kunst darf ist ja so eine Sache.

Und alle überraschten Damen die ich bislang im Interview habe auspacken sehen, haben sich auch entsprechend präsentiert. In den (a)sozialen Medien und sind nun überrascht das es abging...wobei halt...sind wir nicht mit solchen Aussagen da wo man in einer Demokratie nicht sein sollte?
Gilt die Unschuldsvermutung nicht mehr?
In dem Fall sehe ich sogar das es Influencerinnen waren die sich öffentlich empört haben. Wovon leben Influenzier nochmal? Richtig, von Ruhm und Klicks. Und die gab es nach der Geschichte (bei der sie nicht für entsprechende Handlungen ausgewählt wurde und somit eben nicht missbraucht wurde, nur die Vermutung äußerte...etc) sicher reichlich.

Letztlich ist bei Künstlern oft nicht nach dem Fallen des Vorhangs Schluß. Sie pflegen ihr Image und das ist nicht der nette Schwiegersohn von nebenan. Auch wenn ein Till Lindemann privat eher völlig normal rüber kommt. Ein Arbeitskollege hatte den mal zufällig getroffen.

Künstler die ich mehr oder weniger privat treffen konnte waren so ein bisschen wie ihr Image. Also der Comedian eher lustig, selten ernst.

Es ist nicht meine Welt. Da sind sowas bis zum Nachweis erstmal Behauptungen auf denen sich die Meisten und damit auch offenbar Du ein (Vor)Urteil bilden und die Behauptungen schon mal als Wahrheit benennen. Und ja, auch bei Schweiger war mir nicht klar ob dies billige PR für den Manta Neuauflage ist oder ob da tatsächlich etwas anderes dahinter steckt.
Und siehe da, irgendwann tauchte die Aussage gegen das E-Auto auf.

Und bei Rammstein sehe ich genug Potential das man etwas besser nicht mehr hören will.
Mal sehen wann man wegen der Vorwürfe weitere Maßnahmen ergreift. Bislang gingen ja die Schritte gegen Rammstein eher nach hinten los. Die Konzertbesucher die plötzlich die Musik nicht mehr toll fanden, haben ihre Karten sicher gut verkauft bekommen und die Nachfrage nach der Musik ist eher gestiegen als gefallen.
Aber hier geht es nicht um die Musik, hier geht es um die Medien.
Die finden solche Vorwürfe interessanter zu recherchieren anstatt ob die Ukraine tatsächlich unsere Infrastruktur zerstört hat und gleichzeitig uns um Waffen und Geld anbettelt. Nur kommen die bislang 14 000000000€ eben aus der Wirtschaft die geschädigt wurde.

PS: Ich behaupte einfach das du einen Unfall verursacht hast. Und jeder hier würde dir dies vorwerfen. Fändest du das toll? Ich denke eher nicht...zu Recht!

@Moderatoren: Wenn es mittlerweile soweit ist, dass Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung getreu dem Motto "die sind nun mal so, das hätten die Frauen doch wissen müssen" verharmlost und gebilligt werden, dann wird es vermutlich Zeit den Thread zu schließen.

Und ja, es ist tatsächlich eine Überlegung wert hier eine Anzeige nach §140 StGB zu stellen.

Es steht jedem Zeugen frei, Anzeige zu stellen, wobei ich aber die Ausgangslage für arg dünn empfinde. Noch steht der Vorwürfe gegen Till Lindemann lediglich im Raum, Ermittlungen wurden aufgenommen - bisher gibt es aber kein Geständnis oder Beweise für die Taten.

Was ich aber ebenso entschieden verurteile, ist eine Vorverurteilung der betroffenen Frauen, im Sinne von, sie hätten entweder damit rechnen müssen, daß so etwas passiert, es selber provoziert oder sich die Vorfälle gar selber ausgedacht.

Timo

TF104 schrieb:
marratj schrieb:
Das war nicht das Thema.Doch. Es ging um Rechtsprechung.

Nö. Es ging darum, dass die deutsche Staatsanwaltschaft wegen fehlender Neutralität keine europäischen Haftbefehle ausstellen darf. Was logisch ist, da sie weisungsgebunden ist. Und was auch kein Problem ist, weil eben genau aus diesem Grund die Staatsanwaltschaft auch keine Haftbefehle innerhalb Deutschlands ausstellen darf. Weil dies Richtern vorbehalten ist.

Dass wir in Deutschland bisweilen Probleme in den Ermittlungsbehörden und der Justiz haben, die sich so manches mal auf dem rechten Auge blind zeigen und Vetternwirtschaft als Kavaliersdelikt ansehen (man denke nur an die Amigo-Affäre der CSU), sehe ich aber auch durchaus so. Das ganze drumherum, dass wir hier deswegen quasi nur noch einen Schritt von einem Unrechtsstaat entfernt wären, hast du dir allerdings aus irgendwelchen Verschwörungsmythen dazugedichtet.

TF104 schrieb:
...
Inzwischen gibt es ja klare Aussagen das die Rechtsprechung zB. unter Corona rechtlich grenzwertig war. Man dort die Demokratie untergeordnet hat.....
Was nicht überraschend ist, weil es sich um eine Grenzsituation gehandelt hat (gab's vorher halt noch nicht und musste schnell gehandelt werden).
"Grenzwertig" heißt auch nicht "unrechtmäßig".

TF104 schrieb:
...Jede Zeit hat sein eigenes Recht. Auch über unsere Zeit wird man in der Zukunft anders reden: So wie man heute anders redet als zB. zu Zeiten in der Deutschen Demokratischen Republik....
Definitiv.
Allerdings gilt das genauso auch für heute: Recht und auch Rechtsvorstellung ist eben heute nicht (überall) mehr das, was vor 80 Jahren solches war (z.B. Frauenwahlrecht).

TF104 schrieb:
...
Und die Richter sind dem geltenden Recht verpflichtet.
Und das Justizministerium unterliegt nun mal der aktuellen Regierung.
Gesetze werden auch von der aktuellen Regierung gemacht.
...
Formal richtig - aber der angedeutete Schluss "Richter bekommen im konkreten Fall eine Anweisung von der aktuellen Regierung" ist trotzdem falsch.

Von der (demokratischen) Erarbeitung eines Gesetzes bis zur (rechtsstaatlichen) Anwendung in einem Gerichtssaal vergehen Zeit und eine Menge (ebenfalls rechtsstaatlichen) "Sicherungsmechanismen".

Genauso könnte man schließen:
"Autoverkäufer sind geltendem Recht verpflichtet. Das Justizministerium unterliegt der aktuellen Regierung. Gesetze werden von der aktuellen Regierung gemacht.
Ergo: Mein Autohändler kommt mir im Preis meines Prius nicht entgegen, weil Olaf Scholz nicht will, dass ich einen Prius bekomme."


TF104 schrieb:
...Die Medien...
Ich teile Vieles von deiner Kritik an den Medien (und auch an Korruption).

Allerdings sehe ich keine "Lenkung von oben" (erst recht nicht mehr als früher - als z.B. in den 70/80ern in der BRD über den Springerkonzern offen Propaganda gemacht wurde).
Und dass der Boulevardanteil (zu dem ich z.B. die aktuelle Rammsteinnummer zähle) größer ist als früher, bezweifele ich auch. Wir erinnern uns halt nicht mehr an die Trivialitäten von früher (zurecht) und erinnern uns an die paar Perlen investigativen Journalismus.

"Unterstelle nicht Boshaftigkeit, wo Unfähigkeit es genauso gut erklärt"


Generell zum Thema "undemokratisch":
Ich habe den Eindruck, dass manche, die Regierungen, Gesetzen, Gerichten, Medien, ... vorwerfen, "undemokratisch" zu sein, sich eigentlich daran stoßen, dass eine Mehrheit der Bevölkerung nicht ihre persönliche Meinung und Schwerpunkte teilt (und ggf. die ihres persönlichen Umfeldes).
... und wenn sich dann besagte Instanzen an dieser Mehrheit orientieren, wird Verschwörung gewittert.

Soweit mein Wort zum Montag.

Gruß

PMueller

Das sich die Rechtssprechung ändert ist keine Frage.
Und das Thema Frauenwahlrecht war ein ganz guter Ansatz.
Seinerzeit war es eben Recht dies abzusprechen, heute hingegen Undenkbar.

Die Frage ist eben wie man mit damaligen rechtmäßigen Urteilen umgeht.
Urteile aus der Zeit des Nationalsozialismus die später aufgearbeitet wurden gab es sicher. Allerdings kenne ich da kein Beispiel.
Und einige Urteile aus der DDR Zeit wurden ja auch als unrechtmäßig bewertet. Allerdings waren sie eben damals richtig. Und somit haben sich eben die, die zB. aus Enteignungen zB. Besitz geschaffen haben eben nicht unrechtmäßig bereichert. Das ist ein sehr umfassendes Thema.

PMueller schrieb:

TF104 schrieb:
...
Und die Richter sind dem geltenden Recht verpflichtet.
Und das Justizministerium unterliegt nun mal der aktuellen Regierung.
Gesetze werden auch von der aktuellen Regierung gemacht.
...
Formal richtig - aber der angedeutete Schluss "Richter bekommen im konkreten Fall eine Anweisung von der aktuellen Regierung" ist trotzdem falsch.

Von der (demokratischen) Erarbeitung eines Gesetzes bis zur (rechtsstaatlichen) Anwendung in einem Gerichtssaal vergehen Zeit und eine Menge (ebenfalls rechtsstaatlichen) "Sicherungsmechanismen".



Gesetze werden von den Regierenden gemacht. Und sie werden so gemacht das man zB. Freiheitseinschränkungen die undemokratisch sind, eben rechtfertigt.

Und da -um den Bogen zum Thread zu bekommen- sollten die Medien ermitteln und Druck aufbauen. Themen gibts genug.

@ Daihatsu-Fahrer
Egal was du nimmst, lass die Dosis überprüfen. Es steht dir sicher frei zu Handeln.
Rational ist das was du da liest und hier in den Raum stellst aber nicht.

Das könnte man übrigens auch reichlich prüfen lassen (§187 StGB, §186 StGB...) wobei ich da ehrlich gesagt mich frage ob das tatsächlich dein Beitrag zu dieser Diskussion sein soll.

Timico schrieb:

...
Was ich aber ebenso entschieden verurteile, ist eine Vorverurteilung der betroffenen Frauen, im Sinne von, sie hätten entweder damit rechnen müssen, daß so etwas passiert, es selber provoziert oder sich die Vorfälle gar selber ausgedacht.

Timo

Ich verurteile nicht, ich sehe hier eine Person die sich entsprechend interessant macht ggü. fremden Personen und nun auch passend zur medialen Story etwas zu erzählen haben will.

Um zu sehen was dann ausgedacht ist oder nicht sollte ermittelbar sein.
Auffällig ist das die Bild zB. reißerisch berichtet und im Text dann genau NICHTS passiert ist, wovon man redet. Keine sexuelle Handlung und damit kein Missbrauch. Und hinter der Bühne eben nicht die Auserwählte zu sein könnte da schon dazu führen sich zu rächen? Das ist auch eine Möglichkeit.
Also bleibt die interessante Story drumherum.
Clickbait heißt es so schön einen leeren Artikel reißerisch zu präsentieren um damit Nutzer zum anklicken zu bringen. Damit dann in der Statistik die Seite interessanter wird.


marratj schrieb:
TF104 schrieb:
marratj schrieb:
Das war nicht das Thema.Doch. Es ging um Rechtsprechung.

...
Dass wir in Deutschland bisweilen Probleme in den Ermittlungsbehörden und der Justiz haben, die sich so manches mal auf dem rechten Auge blind zeigen und Vetternwirtschaft als Kavaliersdelikt ansehen (man denke nur an die Amigo-Affäre der CSU), sehe ich aber auch durchaus so. Das ganze drumherum, dass wir hier deswegen quasi nur noch einen Schritt von einem Unrechtsstaat entfernt wären, hast du dir allerdings aus irgendwelchen Verschwörungsmythen dazugedichtet.


Ich dichte nichts dazu. Ich beobachte nur aufmerksam und kritisch. Nur Kritik bringt einen weiter um besser zu werden.
Jeder Weg, egal wie lang dieser ist, beginnt mit dem ersten Schritt. Und da dichte ich nichts hinzu, ich achte eben auf den ersten Schritt.
Und ja , die Ausrichtung ist teilweise seltsam.
Allerdings sehe ich nicht nur ein blindes rechtes Auge. Da wird ja eigentlich sehr oft mehr gesehen als es tatsächlich zu sehen gibt. Und wenn man nach rechts schaut, dann kann man das gleiche Fehlverhalten links nicht sehen. Und bevor hier wieder bewusst ein falsches Bild gezeichnet wird, wenn es Straftaten gibt die politisch motiviert sind, dann ist mir es egal aus welcher Ecke das kommt. Es gehört ermittelt und gleichwertig bestraft.

Und auch bei dem Thema halten sich die Medien zurück. Eben weil es eben in eine unkorrekte Richtung gehen könnte.