Priusfreunde.de

Greenpeace ist aber auch von der ganz schnellen Truppe.

Kaum jammert Wissing über Mangel an Schildern, schon besorgt Greenpeace welche!

Langsamer fahren für Ukraine: Greenpeace-Aktion an Autobahn
www.zeit.de/news/2022-04/06/langsamer-fa...e-aktion-an-autobahn

Mit Tempo-100-Schildern in den Nationalfarben der Ukraine - Blau und Gelb - wirbt Greenpeace für befristete Geschwindigkeitsbegrenzungen. Anhänger der Organisation brachten die Schilder am Mittwochmorgen an der A9 südlich von Potsdam an....

Bevor hier ein Wissing nachgibt, fordert eher der Chef von Porsche dieses vorübergehende Tempolimit aus Imagegründen ein.

eppf

Auch hier gilt: ein sperriges Produkt...

Die Antwort ist vermutlich, weil sonst wieder irgendein Jurist auf die Straße springt und mit der Klage kommt. Und gerade in der FDP gibt's besonders viele dieser Spezies. Mit Vernunft und gesunden Menschenverstand kann man dieser Plage nicht entgegentreten.

Ich wüsste nicht, mit welchem Argument ein Jurist auf die Straße springen sollte. Zumindest nicht mit einer erfolgversprechenden Klage.

Die freie Fahrt für freie Bürger als Grundrecht im Sinne der Verfassung anzusehen, da schauen vermutlich sogar die Verfassungsrichter zuerst auf den Kalender, ob nicht gerade der 1. April ist.

eppf

Es reicht doch wenn irgendwo ein einziges Schild fehlt und der Jurist argumentiert dass er deshalb überall Vollgas geben kann oder so ähnlich. Es reicht ja nicht, wenn die Regierung sagt ab Tag X gilt ein Tempolimit von 100 km/H auf Autobhanen und alle schnelleren Schilder dort sind ungültig. Der Jurist würde dann kommen, dass das gilt was auf dem Schild steht und nur das gültig ist was in der StVO dazu steht. Un dort steht halt nichts von einem temporären Limit bei dem die anderen Schilder ungültig sind.

Formfehler und so ein Mist sind ja die Lieblingssache von Verhinderer. Gesunder Menschenverstand zählt nicht.

Man braucht dazu nur die StVO §3 überarbeiten
dejure.org/gesetze/StVO/3.html
... und zwar hier den Absatz mit der Ausnahme bei Autobahnen.

Also einfach den Satz:
"Diese Geschwindigkeitsbeschränkung gilt nicht auf Autobahnen ..."
ändern nach
"Diese Geschwindigkeitsbeschränkung gilt ebenso auf Autobahnen ..."

Man muss dazu also nur ein Wort ändern und schon ist es rechtlich sauber formuliert. Um absolut wasserdicht zu sein, sollte man noch die
"Verordnung über eine allgemeine Richtgeschwindigkeit auf Autobahnen und ähnlichen Straßen" rechtswirksam außer Kraft setzen.

Und wie schon gesagt, alle Schilder, die eine höhere Geschwindigkeit als 100kmh erlauben, inkl. des Richtgeschwindigkeitszeichens, gehören zugehängt.

Man braucht kein einziges zusätzliches Schild!

Sollte man es verpennen, an einer Stelle z.B. ein 130er Schild abzuhängen, kann man halt an dieser Stelle bis zu 130kmh keine Strafe aussprechen.

Die übergeordnete allgemeine Begrenzung nach §3 bleibt dennoch für alle anderen Straßen bestehen. Diese gilt überall dort, wo kein Schild steht.

eppf

Hmm, ich werde ja am Wochenende meine Oster Fahrt antreten durch die halbe Republik. Ich hau mal stur den Tempomaten bei 100kmh GPS rein. Mal sehen wie die Fahrt und das Hupkonzert wird, ob ich noch einen Blau-gelben Aufkleber bastel? ...

Bei Tempolimit 80 km/h auf Land-und Bundesstraßen gibt es überhaupt kein Beschilderungs-Problem.

Auf vierspurigen Schnellstraßen bleit es bei Tempo 100 km/h.

Gruß Ulli

Vogtländer schrieb:
Bei Tempolimit 80 km/h auf Land-und Bundesstraßen gibt es überhaupt kein Beschilderungs-Problem.Man müsste diverse Hinweisschilder abdecken.
Auf manchen gut ausgebauten Bundesstraßen, wie z.B. die B12 südlich von Buchloe, gibt es Hinweisschilder mit (sinngemäß) folgenden Text: "Denk dran, Tempo 100kmh".

Das sind zum Teil auch Strecken, wo früher einmal explizit 120 erlaubt war, bei jeweils einer Richtungsspur.

eppf

@eppf: Ich stimme dir zu, dass man das alles recht pragmatisch und einfach lösen könnte. Dazu müsste man aber auch wollen.

Und glaub mir, irgendein tempogeiler Jurist würde schon irgendwo einen Unterparagraphen finden der alles zum Scheitern bringt. Hat ja bei der Stümperarbeit von unser Audi Scheuer doch genauso geklappt wo die härteren Bestrafungen für Tempolimits an einem Formfehler gescheitert ist. Und sobald es um Tempolimits geht steht eine Armee an Juristen zur Verfügung die alles tun werden um das zu stoppen. So ist Deutschland.

Wenn man Gesetze von hinten durch die Brust ins Auge ausformuliert, ist man sicherlich vor Formfehlern nicht gefeit.

Ich wüsste aber nicht, dass irgendjemand dem §3 StVO einen Formfehler unterstellen kann. Deshalb gehört genau dieser § geändert, was wie gesagt bezüglich der Autobahn mit einem Wort möglich ist und bei außerorts bräuchte man nur die Zahl 100 durch 80 ersetzen. Letzteres erfordert dann aber im Gegenzug, dass bei der Autobahn ebenso die konkrete Zahl 100 genannt wird, um eine Unterscheidung zur normalen Außerortsstraße zu haben.

Du hast insofern Recht, für den Fall, dass Wissing nicht mehr an einem temporären Tempolimit vorbeikommt, ohne den absoluten Buhmann abzugeben, wird dieser versuchen, irgendeine schiefe Konstruktion auf die Beine zu stellen, die einen Automatismus zur Rückkehr des Status Quo garantiert und da wären Formfehler tatsächlich vorprogrammiert.

Dabei spricht rechtsstaatlich doch nichts dagegen, den §3 StVO ohne Angabe von Gründen mehrmals abzuändern.

Man kann es vielleicht auch von hinten aufziehen. Das absolute Witzargument mit den nicht verfügbaren Schildern beweist anschaulich, dass Wissing keine vernünftig begründete Ablehnung einfällt. Was für mich im Umkehrschluss beweist, dass es problemlos möglich wäre, wenn man denn wollte.

eppf

@ cirr_s,

da bastel bitte für mich einen Aufkleber mit, für innen an die untere Heckscheibe.

Jetzt gebe ich auch noch mal was in die Runde.
Vor drei Jahren waren wir in Dänemark im Urlaub.
Da gibt es eigentlich drei!! Grundgeschwindigkeiten 50 im Ort, 80 ausserorts, 130 Autobahn. Ab und zu gibt es bei Baustellen usw. mit 70 das wars. Absolute Entspannung. Was war das für eine Umstellung wieder in Deutschland zu sein.
Dieser Schilderwahnsinn hier bei uns... Wir haben hier bei uns z.b. in den Ort rein 70 - 50 dann 50 aufgehoben und 200m weiter ist der Ort??
Was soll das?? So ein Schwachsinn warum sollte ich für 200 m auf 100 beschleunigen und dann wieder auf 50 runterbremsen. Das gibt es überall hier bei uns warum?? Es gibt wirklich eine Schilderloby, die sich einen golden ... verdient. Auch ein Kurier von uns der oft z.b nach Frankreich fährt sagt immer wie entspannt es da ist zu fahren.
Warum geht das bei uns nicht??
Gruß Thomas

ziegenpeterheidi schrieb:
...
Warum geht das bei uns nicht??
Gruß Thomas

Ja, warum nicht? Weil wir uns in der Nicht-Verantwortung gemütlich eingerichtet haben. Verschiedene "Nebenwirkungen" werden aktuell deutlich sichtbar.

Gruß Thorsten