Priusfreunde.de

Dann bin ich ganz bei dir!

Bei den Werten ist das Hindernis schon in einer leichten Kurve nicht rechtzeitig auszumachen.
Ein "Elefantenrennen" würde dem Spiel schnell ein Ende setzen.

Gruß
Helmut

Schauen wir nochmal auf den §315d StGB Satz 3:

"sich als Kraftfahrzeugführer mit nicht angepasster Geschwindigkeit und grob verkehrswidrig und rücksichtslos fortbewegt, um eine höchstmögliche Geschwindigkeit zu erreichen"

Ein Richter, dem Physik nicht ganz fremd ist, sollte eigentlich unweigerlich zu dem Schluss kommen, dass hier nicht nur der Punkt "höchstmögliche Geschwindigkeit" zutrifft, sondern auch noch "grob verkehrswidrig und rücksichtslos".

Eine Geschwindigkeit, die man auf einer öffentlichen Straße nur dann fahren kann, wenn man gleichzeitig beten muss, dass einem kein nicht mehr rechtzeitig erkennbares Hindernis in Form anderer Verkehrsteilnehmer in die Quere kommt, kann man eigentlich gar nicht anders einstufen.

Ich hoffe, die Ermittlungen nehmen jetzt Fahrt auf und es kommt zu einer Anklage.

Es bräuchte wohl wieder einmal einen Paukenschlag vom BGH, der alleine aus der physikalischen Betrachtung heraus Geschwindigkeiten spätestens jenseits der 250kmh als rücksichtslos im Sinne von §315d einstuft. So wie es seinerzeit das wegweisende Urteil gab, dass man jenseits der Richtgeschwindigkeit mithaftet, auch wenn ansonsten kein objektives Verschulden vorliegt.

Sollte dieser Milliardär mit seinem wahnsinnigen Verhalten genau diesen Stein angestoßen haben, muss man ihm fast dankbar sein, weil seitens der Politik kommt hier gewiss nichts.

eppf

Da ist euer Denkansatz aber auch falsch.
Es ist nicht das Problem das Jemand so schnell fährt wie er will. Ich frage mich ehrlich gesagt, wieso solche Fahrzeuge überhaupt eine Straßenzulassung bekommen.
Ich bin Fan des Motorsports und so manche Serie wie zB. Rallyefahrzeuge müssen eine StVO Zulassung haben, da sie sich ja im öffentlichen Raum bewegen.
Diese Fahrzeuge haben einen Stage und einen Roadmodus. In Stage ist alles auf höchstmögliche Leistung ausgelegt, im Roadmodus fahrbarer. Wobei das bei Rallyefahrzeugen i.d.R. eben nicht die absolute Höchstgeschwindigeit heißt.
Warum gibt es dann normal straßenzugelassene Fahrzeuge die solch Geschwindigkeiten erlauben wo es keine passenden Straßen gibt?
Da fängt doch das eigentliche Problem an.
Das der Mann das gemacht hat, was sein Auto kann ist halt die Sache. Nicht wenige Ausländer als Käufer solcher Fahrzeuge kommen deswegen nach Deutschland um es mal ausfahren zu können.
Dem widerspricht ja der recht neue Straftatbestand des illegalen Rennens. Richtig widersinnig da sie auch angewandt werden kann wenn man allein unterwegs ist. Ein sogenanntes Alleinrennen.
Ist an sich Blödsinn, da es dadfür keine vordefinierten Geschwindigkeitsbereiche gibt.
Theoretisch kann das Durchbeschleunigen von 0 auf 50 im Ort dort drunterfallen.
Man hat also einen künstlichen Straftatbestand geschaffen der immer angewandt werden kann und die gefahren Geschwindigkeit an sich egal ist.
Dabei wäre eine Limitierung der Leistung bei einer Straßenzulassung eines Fahrzeugs der einfachtse Weg solch Extremgeschwindigkeitsfahren zu unterbinden.

Die Diskussion jetzt ist immer irgendwo ungerecht.

priusb78 schrieb:
"Richtgeschwindigkeit" hat so viel Wirkung wie Ernährungsempfehlungen der DGE.
Deutschland das Land der Übergewichtigen...

Gruß Thorsten

Genau, die Richtgeschwindigkeit ist schon dem Verordnungtext nach nur eine Empfehlung.

Die DGE und deren Empfehlungen sind ein ausgesprochen schlechtes Beispiel: Die DGE versucht Ihren Empfehlungen den Mantel der Wissenschaftlichkeit zu verleihen. Gleichwohl entbehren deren Empfehlungen eben jener.

eppf schrieb:
[
Diesen [b]wahnsinnigen[/b] Vorfall sehe ich (sicherlich nicht nur ich) als neue maßgebliche Begründung an, endlich ein generelles Limit zwingend einzufordern!


Da fordere mal, die jetzige Regierung mit Grüner-Beteiligung hat dem bereits eine Absage erteilt, nur zur Erinnerung.

eppf schrieb:
Schauen wir nochmal auf den §315d StGB Satz 3:
...


Wenn sich Nicht-Juristen zu juristischen Themen äußern.

Die gesamte Kette an Argumenten reicht nicht aus eine Strafbarkeit zu bejahen.

Empörung ist da nicht hilfreich.

TF104 schrieb:
Da ist euer Denkansatz aber auch falsch.
Es ist nicht das Problem das Jemand so schnell fährt wie er will. Ich frage mich ehrlich gesagt, wieso solche Fahrzeuge überhaupt eine Straßenzulassung bekommen.
Ich bin Fan des Motorsports und so manche Serie wie zB. Rallyefahrzeuge müssen eine StVO Zulassung haben, da sie sich ja im öffentlichen Raum bewegen.
Diese Fahrzeuge haben einen Stage und einen Roadmodus. In Stage ist alles auf höchstmögliche Leistung ausgelegt, im Roadmodus fahrbarer. Wobei das bei Rallyefahrzeugen i.d.R. eben nicht die absolute Höchstgeschwindigeit heißt.
Warum gibt es dann normal straßenzugelassene Fahrzeuge die solch Geschwindigkeiten erlauben wo es keine passenden Straßen gibt?
Da fängt doch das eigentliche Problem an.


Im rechtlichen Sinne ist das kein Problem, weil die Frage der VMax eines Fahrzeuges von den örtlich zulässigen Höchstgeschwindigkeiten entkoppelt ist.
Sieht man ja sehr schön in den USA.

Ghost schrieb:
Genau, die Richtgeschwindigkeit ist schon dem Verordnungtext nach nur eine Empfehlung.Dass man nur auf Grund einer "Empfehlung" eine Mithaftung von 40% aufgebrummt werden kann, halte ich für ein Gerücht. Da steckt schon ein bisschen mehr Rechtsverbindlichkeit dahinter.

Siehe www.kanzlei-weinhold.de/mithaftung-bei-u...keit-auf-autobahnen/

"Bei massiver Überschreitung der Richtgeschwindikeit auf Autobahnen von 130 km/h ( hier 200 km/h ) besteht eine Mithaftung bei einem Unfalls auch dann , wenn der Unfallgegner sich grob verkehrswidrig verhalten hat. So hat das Oberlandesgericht Koblenz kürzlich entschieden und eine Mithaftung von 40% angenommen. Denn eine Geschwindigkeit von 200 km/h schaffe ein erhebliches Gefahrenpotenzial und führe den Spielraum zur Vermeidung eines Unfalls nahezu gegen Null zurück (Az.: 12 U 313/13)."

Wenn sich Nicht-Juristen zu juristischen Themen äußern. Deshalb sollte man das jetzt auf Grund des aktuellen Vorfalls von einem Gericht klären lassen.

Wenn man den fett zitierten Satz als Maßstab heranzieht, dürfte meine geäußerte Einschätzung nicht gänzlich aus der Luft gegriffen zu sein. Wenn bereits 200kmh als eine Geschwindigkeit angesehen wird, bei der das Gefahrenpotenzial so groß wird, dass eine Unfallvermeidung nahe gegen null geht, finde ich es nicht abwegig, dass ab 250kmh der §315d ins Spiel kommen könnte.

Die Einschätzung bezüglich der 200kmh kam jedenfalls eindeutig von keinem Nichtjuristen, sondern von einem OLG!

Ich glaube vielmehr, deine juristische Einschätzung mit der "Empfehlung" ist überprüfungswürdig.

eppf

eppf schrieb:
Ein Richter, dem Physik ...
Auf Hoher See und im Gericht, ...., in dem Sinne - ist für mich der Ausgang eines eventuellen Prozesses (gar Prozesse?!) tatsächlich völlig offen.
So als Nicht Jurist...

Ich hoffe, die Ermittlungen nehmen jetzt Fahrt auf und es kommt zu einer Anklage.
Ich auch, aber nicht um primär den Mann verdonnert zu sehen. Sondern primär die Regierung verdonnert zu sehen. Und den Mann nur sekundär.

Es bräuchte wohl wieder einmal einen Paukenschlag vom BGH, ... Ja genau das.

... muss man ihm fast dankbar sein
Nicht nur fast, sonden aus tiefstem Herzen!

Wenn es gelingt...

PS: schönster Kommentar unter dem YT Video auf seinem Kanal, wortgemäß und a la Leben des Ryan (Szene):

Super Leistung, Radim, komm rein, setz Dich! Nimm dir einen Keks! --- DU AR.CH!!! Wegen Dir bekommen wir jetzt ein Tempolimit für alle Zukunft!

cirr_s schrieb:
Ich auch, aber nicht um primär den Mann verdonnert zu sehen. Sondern primär die Regierung verdonnert zu sehen. Und den Mann nur sekundär.
Das sehe ich genauso!
Super Leistung, Radim, komm rein, setz Dich! Nimm dir einen Keks! --- DU AR.CH!!! Wegen Dir bekommen wir jetzt ein Tempolimit für alle Zukunft!Genial!

eppf

eppf schrieb:

Ich glaube vielmehr, deine juristische Einschätzung mit der "Empfehlung" ist überprüfungswürdig.


Bitte schön.

Selbstverständlich werden das die Gerichte klären, dafür sind sie schließlich dar. Im Übrigen sind haftungsrechtliche Argumente nicht dazu geeignet eine Strafbarkeit zu begründen.

cirr_s schrieb:
YarisGerd, naja das hatten wir ja schon mal im Thread. Das ist das was ich "Wischiwaschi" nenne.

Ich glaube auch wir sind das einzige Land weltweit was so einen dummen Ahorn-Blatt Paragrafen hat.

Ja, das weiß ich. Ich bezog es nur darauf dass das die Zahl für die zulässige Höchstgeschwindigkeit werden sollt denn das ist ja die vom Gesetzgeber empfohlene Höchstgeschwindigkeit. Die Richtgeschwindigkeit ist nicht völlig wirkungslos. Wer diese im nicht unerheblichen Maße überschreitet muß mit Folgen rechnen. Wenn er ein Unfall baut oder jemanden gefährdet, kann er dafür bestraft werden und seinen Versicherungsschutz sowie seine Fahrerlaubniss verlieren. Deshalb bin ich dafür 130Km/h als Höchstgeschwindigkeit einzuführen. Da ist auch die Differenz zu den LKWs nicht all zu groß.

Gerd

Ghost schrieb:
Bitte schön. Bloß weil hier im Verordnungstext die Vokabel "empfohlen" steht, heißt es noch lange nicht, dass es eine total unverbindliche Empfehlung darstellt, aus der keine Folgen entstehen, wenn man sie nicht beachtet.

Strafrechtlich relevant wurde es bei den einschlägigen Urteilen, wo es um unverschuldete Unfälle mit Geschwindigkeiten jenseits der 130kmh ging, natürlich nicht.

Aber der Gesetzgeber hatte es beim Verfassen dieser Verordnung garantiert nicht im Hinterkopf, dass Gerichte hier eine Mithaftung von 40% ableiten werden, wenn man diese Empfehlung deutlich überschreitet, obwohl das Fehlverhalten im Sinne der StVO, welches zu dem Unfall führte, eindeutig der Gegenseite zuzuschreiben ist.

Insofern ist die Vokabel "empfohlen" äußerst verharmlosend. Man sieht es ja auch häufig in verschiedenen Foren, dass es manche Leute schlichtweg nicht wahrhaben wollen, eine Teilhaftung aufgebrummt zu bekommen, obwohl der StVO-Verstoß eindeutig z.B. beim Ausscherenden lag.

"Frei übersetzt" haben im Prinzip die Gerichte hier eine (nicht strafrechtlich wirksame) Verpflichtung daraus gemacht, sich an die 130kmh zu halten, wenn die Verkehrslage eine erhöhte Unfallgefahr bei höheren Geschwindigkeiten vermuten lässt. So in etwa kann man es ausdrücken.

Die strafrechtliche Relevanz könnte aber jetzt im Zuge von 315d StGB aufleben, weil unzweifelhaft unter gewissen Bedingungen bereits dann ein illegales Rennen festgestellt werden kann, wenn nur ein einziges Auto im Spiel ist.

Dass es im aktuellen Fall einzig und allein um das Erzielen einer möglichst hohen Geschwindigkeit ging, wird man alleine anhand des youtube-Videos nicht abstreiten können. Stellt sich dann die Zusatzfrage, ob das zuständige Gericht eine damit einhergegangene Rücksichtslosigkeit feststellt und dann stünde einer strafrechtlichen Verurteilung nichts mehr im Wege.

Sollte dieser Fall wirklich ins Rollen kommen, dann hoffentlich hoch bis zum BGH.

eppf

Wir drehen uns im Kreis - deshalb: abwarten!