Priusfreunde.de

ellert_de schrieb:
Es wird zur Angewohnheit, alles mit Hilfe des Verfassungsgerichts verhindern zu wollen.Verwechselst du hier nicht Ursache und Wirkung?
Also ich finde es gut, wenn Karlsruhe Gesetze kassiert, welche nicht verfassungskonform sind. Würde man sie von Grund auf verfassungskonform auslegen, bräuchte man auch nicht dagegen klagen.

Der richtige Satz würde lauten:
"Es ist leider immer häufiger notwendig, neu erlassene Gesetze in Karlsruhe auf ihre Konformität zur Verfassung überprüfen zu lassen."

eppf

Zitat:
Schon zum zweiten Mal
Gericht kassiert Klima-Gesetz der britischen Regierung

[...] Zum zweiten Mal innerhalb von zwei Jahren hat das Oberste Gericht des Landes ein Gesetz für die Erreichung von Klimaneutralität kassiert. Der Plan der aktuellen Regierung von Premier Rishi Sunak sei rechtswidrig, da er auf "vagen und unbestimmten" Informationen beruhe [...]

Die Entscheidung betrifft die Strategie für das sogenannte Kohlenstoff-Budget Großbritanniens. Das Land will bis 2050 klimaneutral werden. [...] . "Das ist eine weitere peinliche Niederlage für die Regierung und ihre rücksichtslosen und unzureichenden Klimapläne"- www.n-tv.de/politik/Gericht-kassiert-Kli...article24919553.html

Grüße, Egon

Das meinte Habeck wohl mit dem Klimacheck - durchs BVG.

Ich nehme an, mit BVG meinst du das BVerfG.
Warum hält sich dann Habeck nicht selbst an verfassungsgemäße Gesetze bzw. strebt solche nicht an?

Was ist das für eine Politik, nach dem Motto "ich befürworte Gesetze, die hoffentlich vom BVerfG wieder kassiert werden"?

Eigener Machterhalt, also im Prinzip nichts anderes als Sunak!

Andersrum wird ein Schuh draus, wenn man nämlich anderen Parteien ihre nicht verfassungsgemäßen Gesetze durch Karlsruhe um die Ohren haut, aber das bedeutet Opposition!

eppf

Erstaunlich, wie aus einem Artikel über Großbritannien Grünenbashing wird.

LG
Klaus

Die Ökogas-Lüge
Deutschlandweit werben Gasversorger mit „klimaneutralem Erdgas“ – doch sie lösen ihre Versprechen nicht ein, wie CORRECTIV jetzt offenlegt. Angeblich geschützte Wälder werden abgeholzt, selbst Gaskraftwerke ausgebaut. Wie Unternehmen hunderttausende Kunden täuschen und die Klimakrise anheizen.
correctiv.org/aktuelles/klimawandel/2024...s-die-oekogas-luege/
Mit Datenbank, in der Kompensationsmaßnehmen der Gasversorger hinterlegt sind inkl. Einschätzung der Wirksamkeit.

LG
Klaus

KSR1 schrieb:
Erstaunlich, wie aus einem Artikel über Großbritannien Grünenbashing wird.Woran du hier Grünenbashing erkennen kannst, erschließt sich mir gar nicht.

Genau das Gegenteil ist der Fall!
Ich kritisiere nicht die politischen Ideen der Grünen, was die Ursache des weit verbreiteten Grünenbashings ist, sondern den mangelnden Willen von Grünenpolitikern, diese Politik auch umzusetzen. Ob man damit durchkommt, diese Frage stellt sich bei Habeck doch gar nicht mehr, er versucht es erst gar nicht, weil er gegenüber der Lobby und der FDP immer und immer wieder schneller umfällt, als man piep sagen kann.

Wenn es denn wenigstens so wäre, dass man zur Aussage käme, "es war leider nicht durchsetzbar", aber nein, man verkauft jeden Umfaller auch noch als Verhandlungserfolg .

Grüne Politik zu bashen und grüne Politiker zu kritisieren, welche ihre eigenen Werte mit Füßen treten sind komplett unterschiedliche 2 Paar Stiefel!

eppf

Keine Ahnung, warum Du Dich angesprochen fühlst. Du hast es dann halt aufgegriffen und mit Inhalten gefüllt, den ursprünglich sinn- und zusammenhanglosen Beitrag über die Berliner Verkehrsgesellschaft.

LG
Klaus

KSR1 schrieb:
Keine Ahnung, warum Du Dich angesprochen fühlst. Weil dein Beitrag direkt unter meinem stand, in dem ich Habeck kritisierte, da lag die Vermutung sehr nahe, dass du dich auf mich bezogen hast.

Auch der Beitrag von gcf hatte nichts mit Kritik an grüner Politik (=Grünenbashing) zu tun, sondern mit Kritik an der Umsetzung bzw. Nichtumsetzung grüner Politik.

Auf alle Beiträge, die vor dem Bericht aus UK vorhanden waren, kannst du dich klar erkennbar nicht bezogen haben.

eppf