Priusfreunde.de

Der Münchener Merkur ist so eine Sache, die Augsburger Allgemeine hat die Meldung allerdings auch drin. Aber man kann auch einfach mal nachsehen, von wem der Plan kommt: de.wikipedia.org/wiki/Matteo_Salvini

LG
Klaus

Es war eigentlich klar, dass das von einem Populisten kommen musste, bereits ohne dessen Namen zu kennen.

eppf

Hallöchen,

Matteo kocht nur eine jahrzehnte alte Suppe wieder auf.

Bleibt ruhig, wie das letzte mal wird daraus nichts.

Und ja, es gibt nur wenige Strecken, worauf das neue Gesetz angewendet werden könnte - und da wird auch heute selten kontrolliert.

Gestern um Mitternacht aus Gent nach Hause gekommen. Von der Autobahn kommend hat ein Mini-Fahrer mal auf der schnurgerade, menschenleere Route d'Arlon zeigen möchten dass sein Fahrzeug schneller als so ein schnöder Blauwal beschleunigen könnte.

Halbwegs zur nächsten Ampel hatten die Polizisten ihr Lager an einer Tankstelle gemacht: Rote Kelle aus......

In Deutschland wird das nix mehr mit Tempolimit. SPD und FDP sagen nein, die Grünen lassen sich das Thema kompromisslos nehmen und wenn der Merz jetzt noch mit dem Angebot für Dumme flirtet, dann ist auch von da nix mehr zu erwarten...

Vielleicht begreift ja der deutsche Michel*innen irgendwann, dass die „Parteien-Demokratie“ in Deutschland nicht im Sinne der Bürger(Wähler) funktioniert.
Mit der Direkten-Demokratie(Volksabstimmungen) wäre das Thema Tempolimit vermutlich seit 2007 Gesetz und wir hätten uns hier über 300 Diskussion-Seiten gespart.

Gruß Ulli

Vogtländer schrieb:
Mit der Direkten-Demokratie(Volksabstimmungen) wäre das Thema Tempolimit vermutlich seit 2007 Gesetz und wir hätten uns hier über 300 Diskussion-Seiten gespart.Da wäre ich mir alles andere als sicher.

Die Populisten innerhalb der Politik hatten es ja auch geschafft, eine Stimmung im Volk zu erzeugen, dass sich eine klare Mehrheit für den Weiterbetrieb der AKWs aussprach und satte 41% sogar für einen Neubau plädierten. Obwohl ein Weiterbetrieb mangels rechtzeitig bestellter Brennstäbe gar nicht möglich gewesen wäre und ein Neubau 15 bis 20 Jahre (+Genehmigungsphase) dauern würde.

Im Vorfeld einer Tempolimit-Volksabstimmung würde das Volk mit "Argumenten" bombardiert, dass es sich gewaschen hat.

Man sieht es ja auch anschaulich bei einem Blick in die Schweiz. Da gab es schon öfters Volksentscheide, deren Annahme wirklich sinnvoll gewesen wäre und bei den Erstumfragen sich auch eine Mehrheit ergab. Wenn dann aber irgendwelche Wirtschaftsinteressen im Spiel waren, konnte man meistens die Stimmung durch gezielte Kampagnen drehen und es kam am Wahltag zur Ablehnung.

Die Chancen stünden "gut", dass eine Volksabstimmung zum Thema Tempolimit hierzulande dasselbe Schicksal erleiden würde. Nicht zu unterschätzen wäre auch die Frage, ob Befürworter oder Gegner die Leute besser mobilisieren könnten, zur Wahlurne zu gehen. Da spielt das verfügbare Wahlkampfbudget gewiss eine gewichtige Rolle und auf welcher Seite mehr Geld verfügbar ist, da braucht man nicht lange zu überlegen.

eppf

Man muss ja nur an Volksabstimmungen wie dem Nichtraucherschutzgesetz in Bayern zurückdenken, wo die Gegner ja praktisch den Untergang des Abendlands und das Massensterben von Restaurants prophezeit hatten. Und was war am Ende? Nichts, die Leute sind genauso ohne dem Gestank und dem Qualm in die Gaststätten gegangen. Im Gegenteil, viele sogar lieber als vorher. Und man hat es sogar geschafft die großen Festzelte am Oktoberfest rauchfrei hinzubekommen. Und sie waren danach genauso überfüllt.

Die Populisten versuchen halt damit Panik und Angst zu erzeugen damit die Leute nicht vernünftige denken. Beim Tempolimit das Gleiche wenn man die Raser von der FDP hört wie sie sich dauernd über "Freiheitsberaubung", "Gängelung", "Verbotspolitik",... schwafeln. Wenn man das hört müssten ja alle Länder außer Deutschland die schlimmsten Diktaturen sein weil man da nicht Rasen kann bis der Notarzt kommt.

Andi_mit_i schrieb:
... weil man da nicht Rasen kann bis der Notarzt kommt.Du meinst wohl eher den Leichenwagen .

eppf

Daihatsu-Fahrer schrieb:
In Deutschland wird das nix mehr mit Tempolimit. SPD und FDP sagen nein, die Grünen lassen sich das Thema kompromisslos nehmen und wenn der Merz jetzt noch mit dem Angebot für Dumme flirtet, dann ist auch von da nix mehr zu erwarten...
Ich frage mich schon länger, warum du hier immer so schön Angebot für Dumme schreibst. Dein Beitrag selbst zeigt das aktuell und ausnahmslos alle Kasperköppe im Bundestag die um die Gunst der Wähler kämpfen nichts gebacken bekommen. Und von dem was sie einst gelabert und sich auf die Fahne geschrieben haben ist nach ner Runde Gruppenkuscheln im Bundestag nichts übrig geblieben. Selbst die Grünen verfeuern seit sie nennenswert an der Macht sind Kohle in Rekordmengen. Unter den Vorgaben ist nicht auszuschließen, das die AfD in selber Lage dann komplett links regiert.
Und nein, ich hab mit der AfD nichts, aber auch gar nichts zu tun. Finde es bei dem aktuellen Gekasper in diesem Land aber schon beschämend was da ab geht. Da werden Menschen gesteuert und das gesamte Land gegen die Wand gefahren und man mokiert sich über die die es anders machen wollen nur weil man selbst nichts auf die Reihe bekommt und der große Kuschelkreis droht unterbrochen zu werden. ......

Das Tempolimit ist das beste Beispiel. einfach durchzusetzen mit einem Ja, machen wir jetzt. Bekommen sie alle nicht auf die Reihe. Die Lemminge einsperren und zum Impfen zwingen haben sie doch auch geschafft.

Dein letzter Satz zeigt für mich klar auf, woher der Wind weht .

eppf

Definitiv. Da graut es einem vor der Einstellung, weil man nicht weiß, ob angesichts der Nutzung solch menschenverachtenden Vokabulars da die AFD nicht vielleicht doch das bessere Übel demgegenüber ist.

Meine letzten Worte zu "dem" Thema, weil es hier eigentlich nicht hin gehört, aber ich finde es muss ausgesprochen werden:

Wer das Angebot für DUMME wählt oder anderweitig unterstützt nimmt in Kauf, dass eine menschenverachtende, fortschrittsverweigernde, rechtsextreme, alles ablehnende, europafeindliche und spaltende Partei Beachtung oder im schlimmsten Fall Macht bekommt.

Eine Partei, die sich offen damit rühmt, dass es ihr umso besser geht, je schlechter es den Leuten und dem Land geht, hat nix in den Parlamenten verloren, da sie aufzeigt, dass kein Gestaltungswille vorhanden ist.

Eine Partei, die den Putins dieser Welt hinterherhechelt und Deutschland aus der NATO holen will, die soll bitte ihr Glück in den Staaten versuchen, deren Führer sie anhimmelt.

Protest lässt sich auch anders ausdrücken, als diese Partei zu unterstützen!

OT Ende...

eppf schrieb:
...
Man sieht es ja auch anschaulich bei einem Blick in die Schweiz....

Andi_mit_i schrieb:
Man muss ja nur an Volksabstimmungen wie dem Nichtraucherschutzgesetz in Bayern zurückdenken, ...

Oder an den Brexit.

Ja, in direkten Volksentscheidungen die beste Lösung bei der Gesetzgebung zu sehen, ist (vorsichtig ausgedrückt) alles andere als immer zutreffend.

eppf

Servus.

weinfux schrieb:
..."Warum schaffe es die Regierung nicht, ein Tempolimit auf Autobahnen einzuführen?"
Laut Antwort von Scholz gebe es dafür keine politische Mehrheit!
Dazu hätte ich dann gerne folgende Frage gestellt:
Also muss auf Hinblick sämtlicher aktueller Umfragen zum Tempolimit nun Schlussfolgern, daß wir in D also immer noch eine Politik haben, die nicht im Sinne des Gesetzes "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus" (Artikel 20 Abs. 2, Satz 1 GG ) handelt sondern weiterhin dem Willen einiger Wenige folgt, die, wie anzunehmen ist, aus der einflussreichen Gruppierung Wirtschaftslobby stammen?


Von einem gewissen Politverdruss und Verlust an Vertrauen in die Politik kann ich mich wahrlich nicht frei sprechen aber AFD ist hier überhaupt keine Lösung, geschweige denn eine Alternative aus u.a. folgenden Gründen:

Protest lässt sich auch anders ausdrücken, als diese Partei zu unterstützen!


Grüße ~Shar~