Priusfreunde.de

schwarzvogel schrieb:
Ich bin für die Abschaffung des Fraktionszwangs !
mfG schwarzvogelja.
Es gibt noch Helden in Deutschland, aber ihre Anzahl war immer gering...

Gruß alupo

Dobrindt`s Ton wird schärfer gegenüber der EU und dem Klageverfahren.
Seiner Meinung nach, wäre die Maut eine rein deutsche Angelegenheit.
Ob er da wohl Recht hat (bekommt)?
Sein Gesichtsausdruck war nicht gerade freundlich.

MfG Harzbube.

Hab's auch in den Medien gesehen.

Ich sag's ja - ein tolles Stück, alle dramaturgischen Elemente sind drin. Das Popcorn ist auch schon halb weg, und aufs Klo muss ich auch bald. Gott sei Dank kommt der Höhepunkt am Mittwoch mit dem blauen Brief und dann ist's eine kleine Erfrischungspause.

Gruß,
Walter

Wenn Mr. Cameron europäische Extrawürste bekommt, warum nicht auch Herr Dobrindt (mit Frau Merkel im Rücken)
mfG schwarzvogel

schwarzvogel schrieb:
Wenn Mr. Cameron europäische Extrawürste bekommt, warum nicht auch Herr Dobrindt (mit Frau Merkel im Rücken)
mfG schwarzvogel

Du meinst wenn Fr. Merkel die Frau Dulc mal anruft, so von Frau zu Frau?

Sie soll mal aufpassen. Wenn der Dobrindt diese Quadratur des Kreises löst und damit voll sein Maut-nur-für-Ausländer durchbringt.
Dann fühlt er sich 2017 zu höherem berufen, das wird auch Horsti noch mal aufstoßen. Was hat der schon für einen Ruf - Aber Dobrind? Mission Impossible - Yeah!

Ich sage ja - Drama, da kann alles dabei rauskommen, Sturz der Königin und Ermordung des Ziehvaters inklusive. Früher habe ich das für eine Posse gehalten, aber langsam...

Autobahnmaut wahrscheinlich nicht vor 2017

SPD sieht "neue Situation"
Dobrindt verschiebt Start der Pkw-Maut

- www.n-tv.de/politik/Dobrindt-verschiebt-...article15324186.html
- www.spiegel.de/politik/deutschland/pkw-m...-2017-a-1039358.html

Grüße, Egon

EU stoppt PKW-Maut: Dobrindts Desaster, Deutschlands Chance

- www.spiegel.de/wirtschaft/kommentar-maut...rsinn-a-1039423.html

Grüße, Egon

So, so. Mr. Dobrindt hat also sage und schreibe 12 Monate an einer Sache "gearbeitet", die nun (Vorhersehbar) nichts bringt. Also, um es mal anders zu formulieren, der Mensch hat 12 Monate Gehalt bekommen ohne tatsächliche Leistungen zu erbringen. Nicht nur das, er hat auch noch weitere Menschen mit seinem tollen Projekt "beschäftigt". Was hat der Spaß nun dem Steuerzahler gekostet? Wie viele Brücken und Straßen hätten für das Geld saniert werden können?

Ich glaube es wäre für Deutschland besser wenn einige regierende Herrschaften nichts tun würden. Die würden morgens ins Büro gehen, dort einfach sitzen (Bloß nichts anfassen, was irgendwie mit Arbeit zu tun hat) und abends dann nachhause gehen...

Eigentlich könnte die auch direkt mal eingespart werden können, meiner Meinung nach. Wäre noch mehr Geld für wirklich wichtige Dinge übrig.

Stellt euch mal ein Unternehmen vor, in dem es mit solchen Dingen wie in der Regierung zugehen würde Da würden Köpfe rollen...

Naja mal langsam.

Erstens darf die Bundesregierung drauf antworten (und hinter den Kulissen vielleicht mauscheln). Und dann überlegt sich die Kommission das nochmal bei geschickter Antwort.

Und dann (der Rechtsweg ist ja noch offen!!) weiss man nicht wie EuGH am Ende entscheiden wird. Außerdem wissen wir nicht gegen was genau geklagt wird.

The Show will go on!

Kleine Pipipause...

Walter

Vielleicht ein Tipp an den verantwortlichen Minister: Wenn ich das richtig verstanden habe, ging es bei der Autobahnmaut doch in erster Linie darum, den unsäglichen Zustand zu beenden, dass jeder Hinz und Kunz aus dem Ausland gratis unsere Straßen benutzen kann. Dabei "geht es um Gerechtigkeit", so der Minister. Als Abfallprodukt sollten zusätzliche Geldmittel für den Straßenbau und die -unterhaltung generiert werden, also natürlich erst in zweiter Linie, der Gerechtigkeitsgedanke erscheint doch vorrangig.

Nun geht das wegen der unsäglichen EÚ nicht, obwohl ihr doch vorher klipp und klar vom zuständigen Minister erklärt wurde, dass es so überhaupt keine rechtlichen Probleme gibt.

Wenn wir jetzt die Kfz-Steuer für die deutschen Autofahrer abschaffen und das nur noch über die Maut abgewickelt ist, dann hat die EU keine Argumente mehr, dem Gerechtigkeitsempfinden des Ministers ist entsprochen und alles ist gut.

Aber halt, da war doch noch was: Unter dem Strich wäre diese Regelung ein finanzielles Verlustgeschäft. Also ging es wohl doch nur darum, zusätzliche Geldmittel zu beschaffen. Andererseits wäre dem Gerechtigkeitsgedanken gedient.

Aber das geht doch auch einfacher: Kfz-Steuer weg, im Gegenzug irgendeine andere Steuer kreativ einführen oder erhöhen und schon hat man den gleichen Effekt, ggf. sogar noch mehr Einnahmen, und man muss sich mit der EU nicht kostenintensiv streiten.

Aber NEIN, man will wirklich mit Gewalt diese Idee durchdrücken, damit der einheimische Autofahrer demnächst quasi doppelt zahlt, nämlich Kfz-Steuer und Infrastrukturabgabe/Maut/Autobahngebühr, was auch immer.

Selbstverständlich wird der zuständige Minister nachher sagen, er habe heroisch gegen die EU gekämpft, alles wegen der Gerechtigkeit (im aktuellen Interview mit dem zust. Minister wird dieses Wort quasi inflationär verwendet), damit seine Wähler durch diese neue Regelung nicht belastet werden. Leider habe er diesen Kampf verloren, aber damit wäre nun wirklich nicht zu rechnen gewesen, außer natürlich von den vielen (allerdings rechtsunkundigen) Mahnern im Vorfeld. Die Verantwortung für die zusätzliche Belastung der Deutschen läge ausschließlich bei der EU, was selbstverständlich zu bedauern sei.

Das Projekt Maut ist erst mal gestorben. 2017 nach der Wahl ärgert sich dann ein anderer Minister damit rum, was Horsti und Co verbrochen haben.

MfG Harzbube.

Ich finde folgende Lösung sinnfoll:

Man sollte eine europaweite Maut für alle einführen und die Kosten auf den Benzin-, Diesel,- LPG-Preis etc. umlegen.

Die staatliche Belastung beim Strom ist schon so hoch, dass man die e-Autos nicht auch noch zusätzlich besteuern sollte, sondern einen Teil der im Strompreis enthaltenen Steuern in die Mautkasse abführen.

Dann sollte der EU-weit eingenommene Betrag auf alle EU-Länder nach den Strassenkilometern, nach der Fahrzeugdichte und nach der kostenintensitivität der Strassen (Ebene, Brücken, Tunnel gibt zusätzliche Komplexitätspunkte) verteilt werden. Dieses System könnte auch privat finanzierte Strassen wie teilweise in Frankreich, Spanien etc. mit beinhalten. Dann noch KFZ-Gewichtungsfaktoren wie Masse, Schadstoffausstoß etc. hinzufügen und gut ist es.

Keine Fahrtunterbrechungen (z.B. Frankreich, Italien, Spanien etc.) und kein bürokratisches Monster (Plakette, Bürokratie etc.) das nur Kosten generiert wird mehr benötigt.

Gruß alupo

alupo schrieb:

Die staatliche Belastung beim Strom ist schon so hoch, dass man die e-Autos nicht auch noch zusätzlich besteuern sollte, sondern einen Teil der im Strompreis enthaltenen Steuern in die Mautkasse abführen.

Das verstehe ich nicht.

Die staatliche Belastung ist hoch, weil alternative Energien zur Erzeugung gefördert werden. Diese Förderung soll man wegnehmen und der Maut geben? Wo soll das Geld herkommen?

Ist denn die steuerliche Abgabe auf den Strom anteilsmäßig höher als die Mineralölsteuer plus Mehrwertsteuern beim Benzin? Ich habe es nicht nachgerechnet, hätte aber angenommen, dass dem nicht so ist.

Zudem kann ein E-Auto Strom auch ohne staatliche Besteuerung erhalten. Durch eigene Solarzellen des Eigenheimbesitzers oder durch Tesla (Supercharger). Sollen demnächst Solarzellenbesitzer und Superchargernutzer eine Nutzungssteuer zahlen, die als Maut gerechnet wird?

Milliardenstreit über Lkw-Maut: Geheimes Dossier belastet Daimler und Telekom

- www.spiegel.de/politik/deutschland/lkw-m...lekom-a-1039713.html

Grüße, Egon

"....dass Daimler "gezielt Zeugen ausschaltet..."

...wie soll man denn das einordnen?

Das wird unser Rechtsstaat nicht dulden.