Priusfreunde.de

Die Frage ist halt grundsätzlich, auf welcher Basis die Gutachter ausgewählt werden.

Was vielleicht nicht unbedingt passieren sollte, ist dass der zuständige Richter sich die Gutachter selbst alleine auswählen kann, schon alleine um dem Vorwurf der Befangenheit oder von Interessenkonflikten keinen Raum zu geben.

Sonst könnte ja ein Richter sich gezielt einen Gutachter auswählen, von dem er vorher schon wüsste, dass er mit ihm genehmen Ergebnissen rechnen kann. Das ist schliesslich etwas, das viele zurecht an unseren Politikern kritisieren, also sollten wir die Justiz erst recht von so etwas freihalten.

Ich wage zu bezweifeln das das Bildungsministerium befugt ist die Entscheidung über die Zuständigkeit eines Gerichtes zu treffen. Im Ministerium kann man maximal vermuten das dieses Gericht zuständig war, wissen können die das kaum, schon gar nicht in einem so kurzem Zeitraum nach Bekanntgabe des Beschlusses.

Gab es eine Verweisung (wegen angebl. Unzuständigkeit) im Vorfeld? Ich finde da nichts dazu, aber wenn es eine solche Verweisung gab war das "Familiengericht" auf jeden Fall zuständig, denn:

Die Verweisung ist für das Gericht, an welches der Rechtsstreit verwiesen wurde, bezüglich des Rechtsweges bindend. Um zu verhindern, dass durch mehrfache Verweisungen ein Prozess verzögert wird, gilt diese Bindung auch für fehlerhafte Verweisungen.

Quelle:
www.juraforum.de/lexikon/zustaendigkeit-verweisung-gericht

Gutachter:

Bei einem Gerichtsgutachten erstellt der Sachverständige das Gutachten für eine Gerichtsverhandlung. In diesem Fall wird der Gutachter auch von einem Gericht bestellt, um in dem entsprechenden Verfahren Sachverhalte aufklären zu können oder eine Einschätzung zu geben.

Quelle:
www.dgusv.de/gutachter-verband/gutachter...-das-gutachten.php#:~:text=Sollte%20eine%20Partei%20den%20Sachverständigen,über%20den%20Antrag%20der%20Befangenheit.

Im Bezug auf die angesprochenen PCR-Test und Schnelltest würde mich mal interessieren WAS wissenschaftlicher Konsens ist? Es ist sachlich richtig das die WHO ein ausschließliches Abstellen auf PCR- oder Schnelltest ablehnt. Nur weil ein Herr Drosten das gerne so hätte ist es noch lange kein wissenschaftlicher Konsens.

Im Bezug auf die Masken würde mich mal interessieren WAS wissenschaftlicher Konsens ist. Die Gutachterin stellt sachlich richtig fest das es gar keine wissenschaftlichen Studien zur Wirksamkeit der einzelnen Maskentypen gibt. Darauf hat sich ja nicht zuletzt das RKI berufen als es vor einem Jahr keine Empfehlung für Masken aussprechen wollte.

Die Ergebnisse verleihen dem sich bildenden Konsens Gewicht, dass Masken nicht nur die Allgemeinheit schützen, sondern auch diejenigen, die sie tragen. Die Arbeit deutet außerdem einen weiteren potenziell hilfreichen Gedanken an: »Maskierung schützt möglicherweise nicht nur vor der Ansteckung, sondern auch vor schweren Verläufen der Krankheit«, sagt Monica Gandhi, Infektionsmedizinerin an der University of California in San Francisco.


www.spektrum.de/news/masken-schuetzen-vor-covid-19/1781798

Vor einem Jahr ist übrigens zu lang her um sich heute noch darauf zu berufen. Erkenntnisse sind heute andere als damals...

dem sich bildenden Konsens Gewicht


Um das einmal festzuhalten: Die wissenschaftlichen Daten stützen den Nutzen von Masken; neue Studien legen nahe, dass sie auf verschiedenen Wegen Leben retten. Die Forschung zeigt, dass sie einerseits die Wahrscheinlichkeit senken, das Virus zu bekommen, andererseits, es weiterzugeben. Einige Untersuchungen geben auch Hinweise darauf, dass sie die Krankheit milder verlaufen lassen, wenn man sich ansteckt.

Aus Deiner Quelle: www.spektrum.de/news/masken-schuetzen-vor-covid-19/1781798

"stützen", "legen nahe", "Hinweise" Das klingt ja alles gut und schön und darauf beruht meine private Entscheidung seit Pandemiebeginn Maske zu tragen, lange bevor es empfohlen wurde, aber das sich langsam ein Konsens herausbildet bedeutet noch lange nicht das er besteht. Vor einem Gericht zählen Beweise und die liegen eben noch nicht vor.

Zitat:
Boulevardzeitung plant eigenen TV-Sender
»Bild«, »Bams« → Glotze

Bis zu sechs Stunden Liveprogramm täglich will »Bild«-TV über Kabel und Satellit senden: Wenn die Landesmedienanstalt zustimmt, soll das Programm noch vor der Bundestagswahl starten.
- www.spiegel.de/kultur/tv/bild-plant-eige...a8-9e70-7a93ad478474

Grüße, Egon

Ein Programm mehr das keiner braucht.

Zu dem von mir angesprochenen Beschluss aus Weimar:
Zitat, KRiSTA - Netzwerk Kritischer Richter und Staatsanwälte:

"Die Entscheidung erging auf Anregung von zwei Schülern im Alter von 8 und 14 Jahren. Es handelte sich um ein so genanntes Kinderschutzverfahren nach § 1666 Abs. 4 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Die Vorschrift bietet Familiengerichten eine Handhabe, zur Abwendung einer Gefahr für das Kindeswohl von Amts wegen Maßnahmen gegen Dritte (wie eben Lehrer, Schulleitungen und Behörden) zu treffen. Die Entscheidung gilt nicht nur für die am Verfahren beteiligten Schüler, sondern für alle Schüler der betroffenen Schulen."

netzwerkkrista.de/2021/04/11/pressemitte...enschlag-von-weimar/

Außer auf den üblichen verdächtigen Seiten findet man nicht viel zu oben genannten Netzwerk.

Über den Gründer gibt es folgenden Artikel

m.tagesspiegel.de/berlin/er-arbeitet-am-...ln-ein/26824682.html

Man darf sich somit eine eigene Meinung bilden, was man von diesem Netzwerk halten darf.

@Daihatsu-Fahrer:

Ganz ehrlich, was "die üblichen verdächtigen Seiten ...zu dem oben genannten Netzwerk" schreiben, ist mir Wurscht. Auf diesen Seiten habe ich zum ersten Mal die Rechtsgrundlage für die Zuständigkeit und den Beschluss des Weimarer Familiengerichts gefunden.

§ 1666 BGB Gerichtliche Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls, Abs. 4 ermächtigt das Familiengericht dazu: "In Angelegenheiten der Personensorge kann das Gericht auch Maßnahmen mit Wirkung gegen einen Dritten treffen."

Das vorstehende habe ich nämlich in den von mir üblicherweise konsumierten Medien nicht gefunden. Dafür aber eine große Portion Justizschelte und Gutachterdiskriminierung.

Daihatsu-Fahrer schrieb:
Man darf sich somit eine eigene Meinung bilden, was man von diesem Netzwerk halten darf.

Ja, das darf man tun. Was ich von heutigen Journalisten im allgemeinen halte und von tendenziöser Berichterstattung habe ich ja deutlich gesagt und der "Tagesspiegel" macht mit dem von Dir verlinkten Artikel da wirklich keine Ausnahme, auch dieser Artikel schrammt haarscharf an der Grenze zur böswilligen Verleumdung.

Gucke ich wer diesem Netzwerk angehört so sehe ich da zunächst große juristische Fachkompetenz:
netzwerkkrista.de/ueber-uns/

Aber wie immer gilt: es ist einfacher alles pauschal über einen Kamm zu scheren, zu diffamieren und zu verleumden als sich mal inhaltlich mit dem Beschluss des Familiengerichtes auseinanderzusetzen. Das würde ja erfordern das man mal den eigenen Kopf gebraucht und nicht nur die Stereotypen der Propaganda nachplappert.

@jotwe,
vielen Dank für den Link, der erklärt sehr schön auf welcher rechtlichen Grundlage das Gericht sich für zuständig erklärt hat.

Hier findet man den Beschluss im Volltext zum Download:
www.kanzlei-hersbruck.de/beschluss-ag-weimar-08-04-21/

Daihatsu-Fahrer schrieb:
Zum Weimarer Urteil:...Das Urteil scheint wohl vor allem von persönlichen Ansichten des Richters geleitet zu sein...


Warum sind es politische Ansichten des Richters?
Die Zweifel an der Wirksamkeit der Masken waren ja selbst bei Herrn Drosten vorhanden bevor die Maske als eine Maßnahme ernannt wurde. Zuerst sogar völlig egal wie gestaltet, später zufällig die Spezifikation die zufällig Freunde, Bekannte, Familienangehörige von Entscheidern liefern konnten konkretisiert.
Ja und wenn selbst der Erfinder des PCR Tests die Wirkungsweise für den Nutzen im Infektionsgeschehen relativiert so kann man da politische Motivation sehen. Aber warum?
Weil man damit eben ein mediales Instrument besitzt die Sache von vornherein einzufärben?

Priuskater schrieb:

Gucke ich wer diesem Netzwerk angehört so sehe ich da zunächst große juristische Fachkompetenz:
netzwerkkrista.de/ueber-uns/

Aber wie immer gilt: es ist einfacher alles pauschal über einen Kamm zu scheren, zu diffamieren und zu verleumden als sich mal inhaltlich mit dem Beschluss des Familiengerichtes auseinanderzusetzen. Das würde ja erfordern das man mal den eigenen Kopf gebraucht und nicht nur die Stereotypen der Propaganda nachplappert.



Wer diesem Netzwerk angehört, muss ja erst mal nichts heißen.

Ähnlich kompetente Referenzen haben auch andere Organisationen anzubieten, wie z.B. die Deutsche Umwelthilfe: www.duh.de/ueberuns/

Diese wird auch von einigen als kriminelle Abmahnorganisation diffamiert, obwohl sie nach eigenem Bekunden nur geltendes Recht umsetzt und auch diverse Gerichtsurteile für sich entscheiden konnte.

Die Selbstwahrnehmung, die Aussenwirkung und die tatsächliche Rechtskonformität solcher Netzwerke und Organisationen können also durchaus stark voneinander abweichen.

@hverheyen

Ich bewerte nicht den Überbringer, sondern die Information.

Im konkreten Fall haben Reitschuster und Warweg ihre Fragen in der Bundespressekonferenz an die Pressesprecher Seibert und Alter so wie sie gestellt und beantwortet wurden wieder gegeben. Die Pressestellen der Bundesregierung und/oder des BMI haben bis dato die Möglichkeit "die lügen" zu schreien nicht genutzt. Deshalb gehe ich davon aus, dass die Fragen und die Antworten korrekt wieder gegeben wurden.
Korrekte Information: Mehr verlange ich nicht von einem Medienbericht aus der Bundespressekonferenz. So kann ich mir meine eigene Meinung bilden.

Zu Deiner Frage:
"Bild am Montag" lese ich seit über 50'zig Jahre nicht mehr.
Die "Lausitzer Rundschau" kenne und lese ich nicht.
Die Deutsche Welle (DW) ist der Auslandsrundfunk der Bundesrepublik Deutschland.

Gegenfrage:
Hälst Du die DW für eine Quelle die im Ausland objektiv, also seriös über die BRD berichtet?

Noch etwas:
Wenn die Fragen statt von Reitschuster und Warweg von Journalisten der Süddeutschen, des Tagesspiegels oder von meiner Heimatzeitung gestellt worden wären, hätte ich diese Medien verlinkt. Mir erscheint nämlich die Information, dass die "Notbremse" Grundrechte aushebelt wichtig und verlinkenswert.


(@yarison, danke für den Verweis der Diskussion in den Thread zur Medienkrise)

Mal ein Blick rüber zur Klatschpresse:



youtu.be/LpFSkYSeuU4

Timo